AI Act :
Artikel 47- EU-Konformitätserklärung
KAPITEL I- ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
KAPITEL II– VERBOTENE PRAKTIKEN IM KI-BEREICH
KAPITEL III– HOCHRISIKO-KI-SYSTEME
- Artikel 6_ Einstufungsvorschriften für Hochrisiko-KI-Systeme
- Artikel 7_ Änderungen des Anhangs III
- Artikel 8_ Einhaltung der Anforderungen
- Artikel 9_ Risikomanagementsystem
- Artikel 10_ Daten und Daten-Governance
- Artikel 11_ Technische Dokumentation
- Artikel 12_ Aufzeichnungspflichten
- Artikel 13_ Transparenz und Bereitstellung von Informationen für die Betreiber
- Artikel 14_ Menschliche Aufsicht
- Artikel 15_ Genauigkeit, Robustheit und Cybersicherheit
- Artikel 16_ Pflichten der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen
- Artikel 17_ Qualitätsmanagementsystem
- Artikel 18_ Aufbewahrung der Dokumentation
- Artikel 19_ Automatisch erzeugte Protokolle
- Artikel 20_ Korrekturmaßnahmen und Informationspflicht
- Artikel 21_ Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden
- Artikel 22_ Bevollmächtigte der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen
- Artikel 23_ Pflichten der Einführer
- Artikel 24_ Pflichten der Händler
- Artikel 25 _ Verantwortlichkeiten entlang der KI-Wertschöpfungskette
- Artikel 26 _ Pflichten der Betreiber von Hochrisiko-KI-Systemen
- Artikel 27_ Grundrechte-Folgenabschätzung für Hochrisiko-KI-Systeme
- Artikel 28 _ Notifizierende Behörden
- Artikel 29_ Antrag einer Konformitätsbewertungsstelle auf Notifizierung
- Artikel 30_ Notifizierungsverfahren
- Artikel 31_ Anforderungen an notifizierte Stellen
- Artikel 32_ Vermutung der Konformität mit den Anforderungen an notifizierte Stellen
- Artikel 33_ Zweigstellen notifizierter Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
- Artikel 34_ Operative Pflichten der notifizierten Stellen
- Artikel 35_ Identifizierungsnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen
- Artikel 36_ Änderungen der Notifizierungen
- Artikel 37_ Anfechtungen der Kompetenz notifizierter Stellen
- Artikel 38_ Koordinierung der notifizierten Stellen
- Artikel 39_ Konformitätsbewertungsstellen in Drittländern
- Artikel 40_ Harmonisierte Normen und Normungsdokumente
- Artikel 41_ Gemeinsame Spezifikationen
- Artikel 42_ Vermutung der Konformität mit bestimmten Anforderungen
- Artikel 43_ Konformitätsbewertung
- Artikel 44_ Bescheinigungen
- Artikel 45_ Informationspflichten der notifizierten Stellen
- Artikel 46_ Ausnahme vom Konformitätsbewertungsverfahren
- Artikel 47_ EU-Konformitätserklärung
- Artikel 48_ CE-Kennzeichnung
- Artikel 49_ Registrierung
KAPITEL IV- TRANSPARENZPFLICHTEN FÜR ANBIETER UND BETREIBER BESTIMMTER KI-SYSTEME
KAPITEL V– KI-MODELLE MIT ALLGEMEINEM VERWENDUNGSZWECK
KAPITEL VI– MASSNAHMEN ZUR INNOVATIONSFÖRDERUNG
KAPITEL VIII- EU-DATENBANK FÜR HOCHRISIKO-KI-SYSTEME
KAPITEL IX– BEOBACHTUNG NACH DEM INVERKEHRBRINGEN, INFORMATIONSAUSTAUSCH UND MARKTÜBERWACHUNG
KAPITEL X– VERHALTENSKODIZES UND LEITLINIEN
(1) Der Anbieter stellt für jedes Hochrisiko-KI-System eine schriftliche maschinenlesbare, physische oder elektronisch unterzeichnete EU-Konformitätserklärung aus und hält sie für einen Zeitraum von 10 Jahren ab dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme des Hochrisiko-KI-Systems für die zuständigen nationalen Behörden bereit. Aus der EU-Konformitätserklärung geht hervor, für welches Hochrisiko-KI-System sie ausgestellt wurde. Eine Kopie der EU-Konformitätserklärung wird den zuständigen nationalen Behörden auf Anfrage übermittelt.
(2) Die EU-Konformitätserklärung muss feststellen, dass das betreffende Hochrisiko-KI-System die in Abschnitt 2 festgelegten Anforderungen erfüllt. Die EU-Konformitätserklärung enthält die in Anhang V festgelegten Informationen und wird in eine Sprache übersetzt, die für die zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen das Hochrisiko-KI-System in Verkehr gebracht oder bereitgestellt wird, leicht verständlich ist.
(3) Unterliegen Hochrisiko-KI-Systeme anderen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, die ebenfalls eine EU-Konformitätserklärung vorschreiben, so wird eine einzige EU-Konformitätserklärung ausgestellt, die sich auf alle für das Hochrisiko-KI-System geltenden Rechtsvorschriften der Union bezieht. Die Erklärung enthält alle erforderlichen Informationen zur Feststellung der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, auf die sich die Erklärung bezieht.
(4) Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung übernimmt der Anbieter die Verantwortung für die Erfüllung der in Abschnitt 2 festgelegten Anforderungen. Der Anbieter hält die EU-Konformitätserklärung gegebenenfalls auf dem neuesten Stand.
(5) Der Kommission ist befugt, gemäß Artikel 97 delegierte Rechtsakte zur Aktualisierung des in Anhang V festgelegten Inhalts der EU-Konformitätserklärung zu erlassen, um den genannten Anhang durch die Einführung von Elementen zu ändern, die angesichts des technischen Fortschritts erforderlich werden.