Telemediengesetz – TMG – Auszug

Hinweis: Seit Inkrafttreten der DSGVO und der aktuellen ruhenden Verhandlung der ePrivacy-Verordnung besteht noch der Klärungsbedarf, ob das TMG insbesondere der § 15 Abs. 3 TMG anwendbar ist.

Es werden nur die zutreffenden Passagen des TMG in Bezug auf die Informationssicherheit wiedergegeben.

§ 1Anwendungsbereich
§ 5Allgemeine Informationspflichten
§ 11Anbieter-Nutzer-Verhältnis
§ 12Grundsätze
§ 13Pflichten des Dienstanbieters
§ 14Bestandsdaten
§ 14aVerarbeitung personenbezogener Daten Minderjähriger
§ 15Nutzungsdaten
§ 15aInformationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten
§ 16Bußgeldvorschriften

Der vollständige Inhalt des TMG kann hier abgerufen werden.