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BSI-Gesetz – BSIG :

§ 19 Bereitstellung von IT-Sicherheitsprodukten

 

Teil 1 – Allgemeine Vorschriften

Teil 2 – Das Bundesamt

Teil 3 – Sicherheit in der Informationstechnik von Einrichtungen

Teil 4 – Datenbanken der Domain-Name-Registrierungsdaten

Teil 5 – Zertifizierung, Konformitätserklärung und Kennzeichen

Teil 6 – Verordnungsermächtigungen, Grundrechtseinschränkungen und Berichtspflichten

Teil 7 – Aufsicht

Teil 8 – Bußgeldvorschriften

Teil 9 – Anwendungsbestimmungen; Übergangsregelungen

Die Bereitstellung von IT-Sicherheitsprodukten durch das Bundesamt nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 15 erfolgt durch Eigenentwicklung oder nach Durchführung von Vergabeverfahren aufgrund einer entsprechenden Bedarfsfeststellung. IT-Sicherheitsprodukte können nur in begründeten Ausnahmefällen durch eine Eigenentwicklung des Bundesamtes zur Verfügung gestellt werden. Die Vorschriften des Vergaberechts und der Bundeshaushaltsordnung bleiben unberührt. Wenn das Bundesamt IT-Sicherheitsprodukte bereitstellt, können die Einrichtungen der Bundesverwaltung oder von ihnen beauftragte Dritte diese Produkte beim Bundesamt abrufen.